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Föderalismus vs. Zentralismus - was ist in Krisenzeiten effektiver?
Corona zeigt Schwächen des Föderalismus - Empfehlungen von Bundesbehörden sollten eine größere Verbindlichkeit erhalten!

Datum: Mittwoch, der 11. März 2020 @ 20:34:26 Thema: Deutsche Politik News

Gregor Mayntz zu Schwächen des Föderalismus:

Düsseldorf (ots) - Wenn der Hintergrund nicht so ernst wäre, böte die Intervention von Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller von der SPD Anlass zur Heiterkeit.

Er kritisiert tatsächlich das unterschiedliche Vorgehen der Behörden in Deutschland in Sachen Coronavirus und warnt vor einem "Flickenteppich".

Nun, so kann man es sehen, wenn NRW, Hessen, Rheinland-Pfalz, Bayern und weitere Bundesländer klar festlegen, dass alle Veranstaltungen ab 1.000 Besuchern vorerst nicht mehr stattfinden sollen und Müller selbst das Bundesligaspiel zwischen Union Berlin und Bayern München für unbedenklich hält.

Deutschland stößt erneut auf die Schwachstellen seiner Sicherheitsarchitektur. Das wurde klar bei der Abwehr von Terror-Gefahren, als der Islamist Anis Amri wegen unterschiedlicher Einschätzungen seiner Gefährlichkeit durch verschiedene Landesbehörden das verheerende Breitscheidplatz-Attentat begehen konnte.

Und das wird auch jetzt bei der Abwehr von Gesundheitsgefahren wieder deutlich.

Es gibt zwar ein einheitliches Infektionsschutzgesetz. Doch sowohl die Vorbeugung in Form von Reserven und Vorräten als auch das Auslösen von Mechanismen regelt jedes Bundesland selbst.

Umso wichtiger ist es jetzt in der akuten Krise, dass die Politik einen kühlen Kopf bewahrt und auf Profilierungsversuche mit Corona verzichtet. Bereits vor einer Woche wusste der Bundesgesundheitsminister, dass die Behörden die Abläufe zu schlecht geübt hatten.

Wenn das Schlimmste überwunden ist, gehört die Krisenbekämpfung weit über Corona hinaus auf den Prüfstand. Das Virus tritt nicht in föderal unterschiedlichen Ausprägungen auf. Es empfiehlt sich daher, den Empfehlungen von Bundesbehörden eine größere Verbindlichkeit zu geben.

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WELT Nachrichtensender / CORONAVIRUS: Merkel sieht Deutschland erst am Anfang der Corona-Krise
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 11.03.2020):

Zitat: "Im Kampf gegen die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus appelliert die Bundesregierung an das Verantwortungsbewusstsein der Bürger.

Es sei nötig, "dass wir verzichten, um andere zu schützen", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte, die Ausbreitung des Virus müsse verlangsamt, besonders gefährdete Menschen müssten geschützt werden. "Da sind unsere Solidarität, unsere Vernunft, unser Herz füreinander auf eine Probe gestellt."

Es war das erste Mal, dass Merkel sich in einer ausführlichen Pressekonferenz zum Coronavirus äußerte. Sie verteidigte dabei die Maßnahmen der Regierung. Es gehe darum, "dass wir das Gesundheitssystem nicht überlasten". Wichtig sei, dass alle staatlichen Ebenen arbeiten und die medizinischen Möglichkeiten genutzt werden könnten."




WELT Nachrichtensender / KAMPF GREGEN CORONAVIRUS: So will die Bundesregierung Corona-Forschung vorantreiben
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 11.03.2020):

Zitat: "Bundesforschungsministerin Anja Karliczek erläutert in einem Statement die Maßnahmen ihres Ministeriums im Kampf gegen den Coronavirus.

Am Mittwoch hatte Gesundheitsminister Spahn bereits eine stärkere finanzielle Beteiligung der Europäischen Union am Kampf gegen das neuartige Coronavirus Sars-CoV-2 gefordert.

Dazu zählte er Forschungsmittel aus dem EU-Haushalt."




NDR Ratgeber / Corona-Update #11: Wir müssen jetzt gezielt handeln | NDR
(Youtube-Video, Standard-YouTube-Lizenz, 11.03.2020):

Zitat: "Der Virologe Prof. Christian Drosten hat Sars-CoV-2 so gut erforscht wie kaum ein anderer. Alle Welt fragt jetzt um seinen Rat - uns gibt er nun täglich Antwort."




Artikel zitiert aus https://www.presseportal.de/pm/30621/4543327, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes ("eingebettes") Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.

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